Zurückweisung

Das Bundesfamilienministerium hat “Spiegel”-Informationen über einen angeblich vernichtenden Gutachter-Bericht zurückgewiesen. Eine Sprecherin des Ministeriums sagte, den zitierten Zwischenbericht gebe es gar nicht. Es gebe nur Meinungen von einer Tagung zum Thema Familienpolitik. Der “Spiegel” hatte berichtet, dass eine von der Bundesregierung beauftragte Gutachtergruppe der Familienpolitik ein schlechtes Zeugnis ausstelle. Darin heiße es, das Kindergeld erweise sich als “wenig effektiv”. Die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern bei den Krankenkassen sei “besonders unwirksam” – und das Ehegattensplitting “ziemlich unwirksam”. Unklar blieb dabei, für welche Zielsetzungen die genannten Maßnahmen nicht taugen. Das unter der Großen Koalition angestoßene Forschungsprojekt soll heuer abgeschlossen werden.

Quelle:b5aktuell

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